Von ganzem Herzen wünsche ich Ihnen einen guten Start ins neue Jahr! Ich bin schon sehr gespannt auf den Wahlkampf für den Einwohnerrat und Gemeinderat in Allschwil, ein Blick zurück auf meine politischen Aktivitäten in den letzten Jahren geben mir Zuversicht, auf Ihre Unterstützung für die Liste 1 der FDP zählen zu dürfen. Ich habe 2023 für den Baselbieter Landrat kandidiert und bin in Unterstützungskomitees für nationalen Abstimmungen, wie z.B. die Renteninitiative, aktiv.
Der Schweizerische Gewerkschaftsbund fordert in seiner Volksinitiative eine Erhöhung der AHV-Rente um 8.3% für alle Rentnerinnen und Rentner, was einer dreizehnten Monatsrente entspricht. Gemäß dem Bundesamt für Sozialversicherungen würde dies die AHV-Ausgaben bis 2026 um 4,2 Milliarden Franken erhöhen, mit steigender Tendenz. Die Initiative verschweigt jedoch, wer die Kosten tragen soll.
Aufgrund demografischer Veränderungen und der steigenden Lebenserwartung in Allschwil und der Schweiz erwartet die AHV Jahr für Jahr grössere Finanzierungslücken. Die zahlenmässig grösste Generation – die Babyboomer – geht in Rente und lebt auch länger als vergangene Generationen. So wächst die Generation ab 65 Jahren bis 2033 um rund eine halbe Million Personen an. Ohne strukturelle Massnahmen sind die AHV-Renten künftiger Generationen in Gefahr.
Von ganzem Herzen wünsche ich Ihnen und Ihren liebsten eine besinnliche Weihnachtszeit in Allschwil, hoffentlich hält der Schnee bis zu den Feiertagen! Ich bin schon sehr gespannt auf die Landratswahlen die nächstes Jahr im Februar stattfinden, ein Blick zurück auf meine politischen Aktivitäten dieses Jahr geben mir Zuversicht, auf Ihre Unterstützung für die Liste 1 der FDP bei den Wahlen zählen zu dürfen.
Ich habe in den Unterstützungskomitees für die nationalen Abstimmungen z.B. zu Ja zu Frontex, Nein zur Massentierhaltungsinitiative oder Ja zur AHV21 mitgewirkt und ein TV Interview für ein Ja zur Reform der Verrechnungssteuer durchgeführt.
Im Allschwiler Wochenblatt vom 8. Dezember 2022 ist ein Artikel der FDP Allschwil-Schönenbuch zu meiner Kandidatur veröffentlicht worden.
In unserer siebenteiligen Serie zu unseren Landratskandidaten möchten wir Ihnen diese Woche Damian Schaller vorstellen. Damian wohnt im Wildviertel in Allschwil und ist Vater dreier Kinder, die im Dorf Kita, Kindergarten und Primarschule besuchen. Zu seinen Hobbys zählt das Filmen und Kreieren von Videos, die er auch für die FDP Allschwil auf YouTube veröffentlicht (so zB. seine populären monatlichen News zum Dorfgeschehen), sowie das Musizieren bei «BlackBoxMusic» in Reinach.
Damians Familie lebt Politik – sein Grossvater war der frühere FDP-Regierungsrat und Nationalratspräsident Alfred Schaller und auch seine Mutter war als Einwohnerratspräsidentin in Reinach sehr engagiert. Politik war und ist deshalb seit jeher ein grosses Thema bei ihm zu Hause. Er ist auch seit Jahren aktives Vorstandsmitglied unserer Partei, war 2019 als Nachrückender im Einwohnerrat Allschwil und hat 2020 zum grossen Wahlerfolg unserer Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli beigetragen.
Unser Kanton hat als Wohn- und Arbeitsort einiges zu bieten, bei den Steuern aber sieht es düster aus. Für Personen mit höheren Einkommen und Vermögen gehört Baselland zu den teuersten Kantonen des Landes.
Das hat Konsequenzen: es schwächt die Standortattraktivität, begehrte Fachkräfte und gute Steuerzahler entscheiden sich für andere Wohnorte und fehlen so in unserem Kanton.
Das muss nicht sein denn mit der Vermögenssteuerreform I soll das Baselbiet gestärkt und wieder attraktiver werden.
Die Reform ist die erste von mehreren Etappen um uns Steuerzahlende stufenweise zu entlasten, in einem nächsten Schritt sollen auch die Einkommenssteuern für uns alle gesenkt werden.
Die Volksinitiative «Keine Massentierhaltung in der Schweiz» möchte die Aufzucht grosser Stückzahlen von Nutztieren als tierunwürdig definieren. Die Vorschriften für Unterbringung, Pflege, Zugang ins Freie und Schlachtung würden durch die Annahme der Initiative massiv komplexer.
Die Forderungen gehen aber noch weiter, sollte die Initiative angenommen werden, wird auch die Einfuhr von Tieren und tierischen Erzeugnissen aus dem Ausland davon betroffen sein. Das ist nur mit enormen administrativem Aufwand sicherzustellen.
Mit der Verpflichtung von Streamingdiensten und privaten Fernsehsendern zu einer 30% Quote für europäische Filme, müssten diese ihr Angebot an Filmen per Gesetz vergrössern.
Da keinerlei Vorgaben zum Einkauf der Filme bestehen, glaube ich, werden sie vor allem billige europäische statt schweizerische Filme kaufen. Dies schadet der Filmvielfalt und mit Qualitätsverbesserung hat dieses Gesetz nichts zu tun.
Im Kanton Basel-Landschaft besteht eine Lücke zwischen dem Wegfall eines existenzsichernden Einkommens und dem Eintritt in die Sozialhilfe. Oft müssen Personen, die keine neue Anstellung finden, nach der Aussteuerung ihr Vermögen aufbrauchen, bevor sie durch die Sozialhilfe unterstützt werden.
Das am 15. Mai zur Abstimmung stehende neue Sozialhilfegesetz will diese Lücke mit einem vom Kanton finanzierten Assessmentcenter schliessen.
Ich bin der Ansicht, dass es bei der Organspende in der Schweiz eine grundlegende Veränderung braucht. Durch die Organspende können zurzeit jährlich 250 Menschenleben gerettet werden, es warten aber gemäss den Zahlen von Swisstransplant derzeit über 1400 Personen auf eine Organspende. 2020 starben 70 Menschen, die auf der Warteliste für ein neues Organ waren. Mit der Annahme des revidierten Gesetzes kann die Zahl der wartenden Patienten reduziert werden.
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Damian Schaller 